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Arbeitsverhältnis

Altersentlastung

Altersentlastung [33.01 KB]

Anstellung

Das Arbeitsverhältnis wird mit einem Anstellungsentscheid der Schulbehörde begründet. Es untersteht dem öffentlichen Recht des Kantons (namentlich Besoldungsverordnungen und Rechtsstellungsverordnung) und nicht dem Obligationenrecht. Dies bedeutet:

Es ist kein Arbeitsvertrag abzuschliessen. An dessen Stelle tritt der Anstellungsentscheid. Dieser hat folgende Angaben zu enthalten:

  • Beginn der Anstellung
  • Beschäftigungsgrad
  • Ende des Anstellungsverhältnisses, sofern die Lehrperson befristet angestellt wird
  • Lohneinstufung mit Angabe des Anfangslohnes
  • Festsetzung des Stichtags für das Dienstaltersgeschenk
  • Bestätigung besonderer Abmachungen, sofern dies im Rahmen der kantonalen Gesetzgebung möglich ist
  • Rechtsmittelbelehrung

Vertragliche Abmachungen sind bezüglich Punkten möglich, die gesetzlich nicht zwingend geregelt sind. Dagegen macht es wenig Sinn, in einem Vertrag einfach die gesetzlichen Regelungen abzuschreiben.

Befristung von Anstellungen

Eine Lehrperson darf nur dann befristet angestellt werden, wenn die Lehrstelle, für die sie angestellt werden soll, für eine begrenzte Dauer eingerichtet wurde oder wenn der Bestand der Stelle aufgrund absehbarer Entwicklungen konkret und in hohem Ausmass gefährdet ist. Ebenfalls befristet anzustellen sind Stellvertreter und Stellvertreterinnen.

Sind aufgrund der Entwicklung der Schülerzahlen künftige Anpassungen des Pensums zu erwarten, empfiehlt sich eine Anstellung mit einem variablen Pensum.

Arbeitszeugnis

Als Arbeitgeberin ist die Schulbehörde verpflichtet, einer Lehrperson ein Arbeitszeugnis auszustellen, das sich über die Art und Dauer des Arbeitsverhältnisses sowie über ihre Leistungen und ihr Verhalten ausspricht. Wo eine Schulleitung eingesetzt ist, kann diese mit der Ausstellung des Zeugnisses beauftragt werden.

Das Arbeitszeugnis muss objektiv richtig sein. Innerhalb des Beurteilungsspielraumes muss es zwar wohlwollend abgefasst sein, doch darf es keine unrichtigen Angaben enthalten oder wesentliche Vorkommnisse verschweigen. Die Beweislast für die Richtigkeit des Zeugnisses liegt grundsätzlich bei der Schullbehörde.

Ein falsch ausgestelltes Arbeitszeugnis kann zu einer Schadenersatzpflicht der ausstellenden Schulgemeinde führen. 

Auf besonderes Verlangen der Lehrperson hat sich das Zeugnis auf Angaben über die Art und Dauer des Arbeitsverhältnisses zu beschränken.

Berufliche Vorsorge

Beachten Sie hierzu die Seiten der Pensionskasse Thurgau.

Berufsauftrag für Lehrpersonen an der Volksschule

Berufseinführung

Alle Berufseinsteigende und Lehrpersonen, die länger als fünf Jahre nicht unterrichtet haben, durchlaufen eine obligatorische Berufseinführung. Diese wird von der Pädagogischen Hochschule Thurgau organisiert und durchgeführt.

Berufspraktikum

Für Lehrpersonen, die ihre Ausbildung abschliessen und keine feste Anstellung finden, besteht die Möglichkeit, ein Berufspraktikum zu absolvieren. Berufspraktika werden von den Regionalen Arbeitsvermittlungsstellen (RAV) vermittelt und von der Arbeitslosenversicherung finanziell unterstützt.

Ende des Arbeitsverhältnisses

Bei befristeten Anstellungen endet das Arbeitsverhältnis automatisch mit dem Fristablauf. Eine Kündigung ist nicht nötig.

Bei unbefristeten Arbeitsverhältnissen oder bei befristeten Arbeitsverhältnissen, die vor Fristablauf aufgelöst werden sollen, ist eine Kündigung der Lehrperson oder ein Entlassungsentscheid der Schulbehörde nötig.

Beabsichtigt eine Schulbehörde, eine Lehrperson zu entlassen, so hat sie verschiedene Verfahrensschritte zu beachten. Deren Nichtbeachtung kann dazu führen, dass eine Schulgemeinde der entlassenen Lehrperson eine Entschädigung bezahlen muss.

Nebenbeschäftigungen

Die Ausübung von Nebenbeschäftigungen oder die Übernahme öffentlicher Ämter ist zulässig, wenn sie

  • die dienstliche Aufgabenerfüllung nicht beeinträchtigt
  • mit dem Arbeitsverhältnis vereinbar ist
  • keine Interessenkollisionen zur Folge hat.

Eine Nebenbeschäftigung ist vor ihrer Annahme der Schulleitung oder (bei deren Fehlen) der Schulbehörde zu melden.

Pensum

Volles Pensum

Das volle Pensum (= 100% Beschäftigungsgrad) entspricht der in § 52  RSV VS festgelegten Pflichtlektionenzahl.

Variables Pensum

Bei unbefristeten Teilzeitarbeitsverhältnissen kann ein variabler Beschäftigungsgrad festgelegt werden. Die Bandbreite zwischen oberem und unterem Wert darf nicht mehr als 30 % einer vollen Anstellung liegen.

Die Schulbehörde kann die Arbeitszeit innerhalb dieser Bandbreite mittels arbeitsrechtlicher Weisung festlegen. Der Entscheid ist nicht anfechtbar.

Pensionskasse

Beachten Sie die Seiten der Pensionskasse Thurgau.

Pflichtlektionen

Spesen

Lehrpersonen haben Anspruch auf Ersatz der notwendigen Auslagen, die ihnen in Ausübung ihrer beruflichen Tätigkeit erwachsen. Die Schulbehörde kann für einzelne Auslagen Pauschalansätze festlegen.

Stellvertreter

Für die Rechtsstellung von Stellvertretern und Stellvertreterinnen (Vikaren und Vikarinnen) gilt teilweise eine von den übrigen Lehrpersonen abweichende Regelung. Sie betrifft namentlich die Beendigung des Anstellungsverhältnisses und die Lohnfortzahlung bei Krankheit und Unfall.

Teilzeitanstellung

Für teilzeitbeschäftigte Lehrpersonen gelten dieselben Rechte und Pflichten wie für vollzeitbeschäftigte Lehrpersonen, sofern nicht besondere Bestimmungen, ein Pflichtenheft oder individuelle Leistungsvorgaben Abweichendes vorsehen.

Unfallversicherung

Die Unfallversicherung der Lehrpersonen richtet sich nach dem Bundesgesetz über die Unfallversicherung (UVG). Die Schulgemeinden müssen sie und das übrige Personal gegen die Folgen von Berufs- und Nichtberufsunfällen sowie Berufskrankheiten versichern. Als mögliche Versicherungsträger kommen in Frage:

  • SUVA
  • Krankenkassen zusammen mit einer Unfallversicherungskasse
  • Privatassekuranz

Zu versichern ist der AHV-prämienpflichtige Lohn bis zu einem Maximum, das vom Bundesrat jährlich neu festgelegt wird. Davon wird die Prämie berechnet. Für den Lohnanteil, der das Maximum übersteigt, sind im Rahmen des Obligatoriums keine Prämien zu bezahlen. Andererseits werden die Leistungen (Taggeld und Renten) ebenfalls nur auf dieser Lohnbasis berechnet.

Prämienpflichtig sind auch die Entschädigungen für Zusatzlektionen, soweit sie zusammen den Maximallohn nicht übersteigen. Die Prämien für die Versicherung der Betriebsunfälle und -krankheiten trägt die Schulgemeinde als Arbeitgeberin. Dagegen muss sie die einen Anteil der Prämien für die Versicherung der Nichtberufsunfälle vom Lohn abziehen, wie dies der Kanton auch für seine Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen tut. Dieser Anteil wird jährlich neu festgesetzt.

Im Rahmen der obligatorischen Versicherung sind der den Maximallohn übersteigende Lohnanteil sowie die Kosten des Spitalaufenthaltes auf der Privatabteilung nicht versichert. Diese Lücke kann mit einer freiwilligen Zusatzversicherung (die jedoch von der SUVA nicht angeboten werden darf) geschlossen werden, soweit es für sinnvoll erachtet wird. Die Prämien für diese Zusatzversicherung dürfen wegen des Ortszulagenverbots nicht von der Schulgemeinde übernommen werden, sondern sind von der Lehrperson selber zu bezahlen. 

Teilzeitbeschäftigte Lehrpersonen, deren Pensum weniger als 6 Lektionen (Lehrpersonen an der Primarschule und Sonderklasse der Primarschulstufe) bzw. weniger als 5 Lektionen (Kindergärtnerinnen und übrige Lehrpersonen) beträgt, sind nur gegen die Folgen von Berufsunfällen und Berufskrankheiten versichert.

Unterrichtsbewilligung (befristet)

Schulleitungen haben in Notsituationen die Möglichkeit, für eine Lehrperson eine befristete Unterrichtsbewilligung für Fächer ohne Befähigung bei der Schulaufsicht zu beantragen:

Weiterbildungspflicht

Jede Lehrperson ist gemäss § 56 RSV VS dazu verpflichtet, sich regelmässig individuell und im Team weiterzubilden, namentlich in den Bereichen Unterrichtsgestaltung, Persönlichkeitsbildung und Sachkompetenz. Die Weiterbildung findet in der Regel in der unterrichtsfreien Zeit statt.  

Unter Vorbehalt der Bereitstellung unentgeltlicher Angebote oder von Beiträgen durch den Kanton tragen die Schulgemeinden die Kosten für die interne und die von ihnen obligatorisch erklärte externe Weiterbildung. 

Auf vorgängiges Gesuch kann sich die Schulgemeinde an den Kosten der im Interesse der Schule liegenden freiwilligen externen Weiterbildung beteiligen. Die Beteiligung kann Kurskosten, Prüfungsgebühren, Spesen sowie Lohnkosten für ausfallende Arbeitszeit einschliesslich Funktionszulagen umfassen.

In Zusammenarbeit mit der PHTG besteht ein reichhaltiges kantonales Weiterbildungsangebot.

Zusatzlektionen